Wahlen
Wahlkampf ohne Grenzen: SPD im Sonderzug Berlin - Stettin
Am 25. April 2014 mittags bei strahlendem Sonnenschein war es am Bahnhof Berlin-Gesundbrunnen soweit: Ein eigens reservierter "Europa-Sonderzug" konnte um 14:17 h zu seiner Rekordfahrt starten, denn es galt, ohne Halt in 89 Minuten den Stettiner Hauptbahnhof im polnischen Westpommern zu erreichen. Der Tagesspiegel kommentierte diese Bahnfahrt recht verheißungsvoll mit den Worten „Die SPD liegt wieder vorn“ - und damit hat er Recht, denn dieser Zug ist von der Berliner SPD gechartert worden.
Anlass war das 10-jährige Jubiläum des Beitritts Polens zur EU. Ebenso wurde vor genau zehn Jahren bei einem Besuch von Frank Jahnke, Heike Stock und Jürgen Murach von der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf bei den Stettiner Sozialdemokraten (SLD) eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit vereinbart und konsequent umgesetzt. Dr. Jürgen Murach, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, war es auch, der die Idee zu diesem Sonderzug hatte; die polnischen Partner machten begeistert mit.
Bei dieser Zugfahrt ging es ja nicht nur um einen Fahrzeitrekord, sondern um eine gemeinsame Wahlkampfaktion der Berliner SPD mit den Partnern von der polnischen SLD anlässlich der anstehenden Europa-Wahl. Sylvia-Yvonne Kaufmann, die Berliner SPD-Kandidatin für das EU-Parlament, und ihr Stettiner Kollege Prof. Bogusław Liberadzki von der SLD waren die prominentesten Passagiere dieses deutsch-polnischen Wahlkampfzuges. Unter den ca. 70 Mitreisenden aus Politik und Medien aus beiden Ländern befanden sich außerdem der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß, der Staatssekretär für Umwelt und Verkehr und Kreisvorsitzende von Charlottenburg- Wilmersdorf Christian Gaebler, die Stadträte Michael Karnetzki aus Steglitz-Zehlendorf und Marc Schulte aus Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Vorsitzende des Kulturausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus Frank Jahnke. Teilnehmer der 14-köpfigen polnischen Delegation im Zug waren neben Boguslaw Liberadzki, der alle europäischen Sozialdemokraten im Verkehrsausschuss vertritt, auch der Fraktionsvorsitzende der Stettiner Sozialdemokraten Adam Kozlowski sowie der Deutschland-Beauftragte der Stettiner Sozialdemokraten Ryszard Zajfert, der die Fahrt mit organisiert hatte. Außerdem reiste auch ein RBB-Team mit, um am folgenden Tag ausführlich in der Berliner Abendschau darüber zu berichten.
Vor allem ging es bei der Bahnfahrt im "Europa-Sonderzug" darum, wie die Verkehrsinfrastruktur und das Bahnangebot zwischen Polen und Deutschland verbessert werden können. Und hierbei ging es nicht nur um die durchgehende Elektrifizierung der Strecke Stettin-Berlin, sondern auch um die Schienenanbindung der Insel Usedom über die Karniner Brücke sowie die Bahnverbindung nach Breslau. Die Diskussion war im Zusammenhang mit dem Europa-Wahlkampf gut platziert, denn die Mitfinanzierung dieser Stecken durch die EU ist entscheidend.
Als der Zug nach 89 Minuten Fahrtzeit pünktlich in den Stettiner Hauptbahnhof auf Gleis 1 einlief, wartete ein sehr schwungvolles Empfangskomitee mit einer Cheerleadertruppe und einer Brassband, die nicht nur von der schwedischen Band Europe das Stück "Final Countdown" intonierte, sondern auch die Europa-Hymne von Beethoven. Nach der Begrüßung durch Dariusz Wieczorek (Fraktionsvorsitzender der SLD Westpommern) hatte Sylvia-Yvonne Kaufmann erstmals die Möglichkeit, vor polnischen Bürgern in Polen eine Rede zu halten. Die Stimmung war fantastisch und erinnerte sehr an die Feierlichkeiten vor 10 Jahren anlässlich des EU-Beitritts Polens. Da kann man sich nur wünschen, dass die Europa-Wahl sowohl in Stettin wie auch in Berlin am 25. Mai 2014 so ausgeht, dass der Tagesspiegel sich wiederholen muss: „Die SPD liegt wieder vorn".
Dr. Heike Stock Vorsitzende der SPD-KuDamm-Abteilung