SPD Ku'dammabteilung

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Nominierung von Sawsan Chebli zur Bundestagswahl 2021

Die Ku'damm-Abteilung hat in ihrer Sitzung am 11. August 2020 die in unserer Abteilung aktive Genossin Sawsan Chebli als Direktkandidatin zum Deutschen Bundestag des Wahlkreises Berlin-Charlottenburg - Wilmersdorf nominiert. Neben Frank-Lorenz Engel und Michael Müller ist sie aktuell die dritte Bewerberin innerhalb der SPD. Über den Ablauf des Nominierungsverfahrens wird der Kreisvorstand entscheiden.

Update:

Der Kreisvorstand hat sich dazu entschieden, eine Mitgliederbefragung zur Bundestagskandidatur durchzuführen. Diese findet vom 16. bis 27. Oktober statt. Einzelheiten finden sich auf der Homepage des Kreises Charlottenburg Wilmersdorf (http://www.spd-charlottenburg-wilmersdorf.de)

Ku'damm-Abteilung fordert eine neue Friedens-, Sicherheits- und Entspannungspolitik

In ihrer jüngsten Sitzung hat die Ku'damm-Abteilung eine intenisv beratene und disktuierte Positionierung für eine neue Friedens-, Sicherheits- und Entspannungspolitik in Europa verabscheidet. Wir hoffen darauf, dass sich die weiteren Gremien der SPD diesem Impuls anschließen werden. Neben der Forderung, dass Deutschland die europäische Friedens-, Sicherheits- und Entspannungspolitik stärkt und neu ausrichtet, wird insbesondere eine Stärung der Mitwirkungsrechte des Europäischen Parlaments gefordert und  ein intensiverer Dialog mit den östlichen Nachbarn der EU erwartet. Der Beschluss kann im Download-Bereich eingesehen werden.

Als weiteres Element der Verankerung der Fridensarbeit auf lokaler Ebene hat sich die Ku'damm-Abteilung darüber hinaus bereits in ihrer Mai-Sitzung für die Wiedereinsatzung einer AG Friedenspolitik in der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ausgesprochen.

Begrüßung von Neumitgliedern

Heute begrüßte die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley neue Genossinnen und Genossen, darunter auch eine Genossin der Ku'damm-Abteilung. 

Stolpersteine sollen leuchten

Am Samstag, den 7. November 2015 wollen Mitglieder der SPD- Abteilung 77 in der Sybelstraße und in der Wielandstraße Stolpersteine putzen und damit an die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 erinnern. Gerade jetzt, wo tausende Menschen zu uns kommen, hat es eine besondere symbolische Bedeutung, an die Menschen zu erinnern, die damals nicht aus Deutschland flüchten konnten und deportiert und ermordet wurden.

Aus Berlin wurden etwa 55 000 Menschen jüdischen Glaubens deportiert und ermordet oder begingen Selbstmord, in Charlottenburg und Wilmersdorf waren es etwa 13 200 Personen, nicht eingerechnet die weiteren Opfer der Nazi- Diktatur wie Sozialdemokraten und Kommunisten, andere Leute, die Widerstand leisteten, Christen, Zeugen Jehovas, Freimaurer, Sinti und Roma, Homosexuelle oder im Euthanasie- Programm Getötete. In Charlottenburg- Wilmersdorf liegen zum Gedenken an 2 776 von ihnen Stolpersteine, viele auf Wunsch der Nachkommen oder Angehörigen der Opfer.

Die Nachfrage bei der örtlichen Stolpersteine- Initiative ist so hoch, dass für 2015 und 2016 das Kontingent bereits ausgeschöpft ist und keine Vorbestellungen für das nächste Jahr mehr angenommen werden können. Umso wichtiger ist es, dass wir die schon liegenden Stolpersteine pflegen, die Namen der Menschen und ihre Schicksale sichtbar machen. Lasst uns am Tag der Wiederkehr der Reichspogromnacht Kerzen an den Häusern aufstellen, wo Stolpersteine liegen, damit Berlin an diesem dunklen Tag erleuchtet wird.

Treffpunkt zum Stolpersteine- Putzen ist am 7.11.2015 um 16 Uhr vor der Giesebrechtstr. 4 am Meyerinckplatz.

 
Zur Europa-Wahl

                                     

 Wahlkampf ohne Grenzen:    SPD im Sonderzug Berlin - Stettin

Am 25. April 2014 mittags bei strahlendem Sonnenschein war es am Bahnhof Berlin-Gesundbrunnen soweit: Ein eigens reservierter "Europa-Sonderzug" konnte um 14:17 h zu seiner Rekordfahrt starten, denn es galt, ohne Halt in 89 Minuten den Stettiner Hauptbahnhof im polnischen Westpommern zu erreichen. Der Tagesspiegel kommentierte diese Bahnfahrt recht verheißungsvoll mit den Worten „Die SPD liegt wieder vorn“ - und damit hat er Recht, denn dieser Zug ist von der Berliner SPD gechartert worden.

Anlass war das 10-jährige Jubiläum des Beitritts Polens zur EU. Ebenso wurde vor genau zehn Jahren bei einem Besuch von Frank Jahnke, Heike Stock und Jürgen Murach von der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf bei den Stettiner Sozialdemokraten (SLD) eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit vereinbart und konsequent umgesetzt. Dr. Jürgen Murach, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, war es auch, der die Idee zu diesem Sonderzug hatte; die polnischen Partner machten begeistert mit. 

Bei dieser Zugfahrt ging es ja nicht nur um einen Fahrzeitrekord, sondern um eine gemeinsame Wahlkampfaktion der Berliner SPD mit den Partnern von der polnischen SLD anlässlich der anstehenden Europa-Wahl. Sylvia-Yvonne Kaufmann, die Berliner SPD-Kandidatin für das EU-Parlament, und ihr Stettiner Kollege Prof. Bogusław Liberadzki von der SLD waren die prominentesten Passagiere dieses deutsch-polnischen Wahlkampfzuges. Unter den ca. 70 Mitreisenden aus Politik und Medien aus beiden Ländern befanden sich außerdem der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß, der Staatssekretär für Umwelt und Verkehr und Kreisvorsitzende von Charlottenburg- Wilmersdorf Christian Gaebler, die Stadträte Michael Karnetzki aus Steglitz-Zehlendorf und Marc Schulte aus Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Vorsitzende des Kulturausschusses im  Berliner Abgeordnetenhaus Frank Jahnke. Teilnehmer der 14-köpfigen polnischen Delegation im Zug waren neben Boguslaw Liberadzki, der alle europäischen Sozialdemokraten im Verkehrsausschuss vertritt, auch der Fraktionsvorsitzende der Stettiner Sozialdemokraten Adam Kozlowski sowie der Deutschland-Beauftragte der Stettiner Sozialdemokraten Ryszard Zajfert, der die Fahrt mit organisiert hatte. Außerdem reiste auch ein RBB-Team mit, um am folgenden Tag ausführlich in der Berliner Abendschau darüber zu berichten.

Vor allem ging es bei der Bahnfahrt im "Europa-Sonderzug" darum, wie die Verkehrsinfrastruktur und das Bahnangebot zwischen Polen und Deutschland verbessert werden können. Und hierbei ging es nicht nur um die durchgehende Elektrifizierung der Strecke Stettin-Berlin, sondern auch um die Schienenanbindung der Insel Usedom über die Karniner Brücke sowie die Bahnverbindung nach Breslau. Die Diskussion war im Zusammenhang mit dem Europa-Wahlkampf gut platziert, denn die Mitfinanzierung dieser Stecken durch die EU ist entscheidend. 

Als der Zug nach 89 Minuten Fahrtzeit pünktlich in den Stettiner Hauptbahnhof auf Gleis 1 einlief, wartete ein sehr schwungvolles Empfangskomitee mit einer Cheerleadertruppe und einer Brassband, die nicht nur von der schwedischen Band Europe das Stück  "Final Countdown" intonierte, sondern auch die Europa-Hymne von Beethoven. Nach der Begrüßung durch Dariusz Wieczorek (Fraktionsvorsitzender der SLD Westpommern) hatte Sylvia-Yvonne Kaufmann erstmals die Möglichkeit, vor polnischen Bürgern in Polen eine Rede zu halten. Die Stimmung war fantastisch und erinnerte sehr an die Feierlichkeiten vor 10 Jahren anlässlich des EU-Beitritts Polens. Da kann man sich nur wünschen, dass die Europa-Wahl sowohl in Stettin wie auch in Berlin am 25. Mai 2014 so ausgeht, dass der Tagesspiegel sich wiederholen muss:  „Die SPD liegt wieder vorn".      

Dr. Heike Stock           Vorsitzende der SPD-KuDamm-Abteilung

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